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Urkunden 1 und 2

Unter http://www.budapest.hu erhalten Sie die wesentlichen Strukturen der Stadt Budapest und ihrer Bezirke:

Frau Mayer aus Ujbuda, Budapest, berichtet:
"Die Struktur der Hauptstädtischen Selbstverwaltung:
Die Hauptstadt verfügt über eine besondere, zweistufige Selbstverwaltungstruktur.
Zur Zeit gliedert sich die Hauptstadt in 23 Bezirke.
Ihrer kommunalen Grundrechte nach sind das Hauptstädtische Stadtparlament und die Bezirksversammlungen gleichberechtigt. Es gibt zwischen ihnen keine hierarchischen Beziehungen, da beide Stufen als kommunale Selbstverwaltungen betrachtet werden. Im Interesse einer einheitlichen Stadtverwaltung ist es unerläßlich, zwischen den gleichberechtigten und selbständigen Selbstverwaltungen eine Arbeitsteilung einzuführen, in der die voneinander abweichenden Aufgabenbereiche und Verpflichtungen berücksichtigt sind.
Im Allgemeinen werden die Aufgaben der Gemeindeverwaltungen von den Stadtbezirksverwaltungen wahrgenommen, und die Aufgaben, durch welche die Stadt als ganze oder mehrere Bezirke gleichzeitig betroffen werden, beziehungsweise die sich aus der Funktion als Hauptstadt ergeben, von der Hauptstädtischen Selbstverwaltung.
 
Die Stadtentwicklung wird als ein grundlegendes Gebiet für die Aufgaben und Zuständigkeitsverteilung zwischen der Hauptstadt und den Bezirken angesehen.
Die Aufgaben können von beiden Seiten übergeben werden. Eine Aufgabe kann zurückgewiesen bzw. eine bereits übernommene Aufgabe kann zurückgegeben werden, wenn durch ihre Wahrnehmung die Verrichtung der obligatorischen Aufgaben gefährdet wird.
 
Beim Wahrnehmen von staatlichen Aufgaben und Zuständigkeiten gibt es ebenfalls einige spezielle Regeln. So zum Beispiel kann der Oberstadtdirektor der Hauptstadt durch Gesetz oder durch Regierungsverordnung mit der höchsten behördlichen Zuständigkeit ausgestattet werden, die sich auf das Gebiet der Hauptstadt oder auf das des ganzen Landes erstreckt. "

Bei den Kommunalwahlen - vierjaehrig -  werden in den Wahlkreisen Wahllokale
aufgestellt, wo man die Stimmen abgibt. Im XI. Bezirk, wo etwa 146 000
Menschen leben, gibt es etwa 14 Wahlkreise. Es werden mit direkter Wahl der
Bürgermeister, der Oberbürgermeister  und die Stadtabgeordneten sowie EINE
Liste gewaelt. Die Liste ist deshalb wichtig, denn es gibt sogenannte
"Bruchstimmen", und diese ermöglichen, dass einige Abgeordnete von der
Liste - von den Stimmen abhaengig,  ebenfalls, zusammen mit den direkt
gewaehlten in die Körperschaft kommen.

Im XI. Bezirk gibt es den direkt gewählten Bürgermeister
Molnár Gyula (SPD) in Koalition
mit den Liberalen, also haben die Sozialisten noch zwei Vizebürgermeister,
die Liberalen einen und die Partei Ungarisches Demokratisches Forum (Mitte),
sichert die Mehrheit, hat also einen Vizebürgermeister.

 Man entsendet auch - abhaengig von der Grösse des Bezirkes -
Abgeordnete in die hauptstaedtische Körperschaft, wo genauso Fraktionen der
Parteien gegründet werden, Ausschüsse, usw. Ujbuda hat drei Abgeordnete in
der Hauptstadt, die von hier aus geschickt wurden und die dann in
verschiedene Ausschüsse kommen.

Kompetenzen der Hauptstadt sind Massenverkehr, Hauptader im Strassennetz,
Bibliotheken, Gas- und Stromversorgung, die Aufrechterhaltung von
Mittelschulen, Hochschule, Uni, Polizei, Feuerwehr, Müllabfalllieferung,
Wasserversorgung....

Verbindliche Kompetenzen in den Bezirken: Allgemeinbildung, also
Kindergaerten, Vorschulausbildung, Grundschulen (bis zur 8. Klasse),
Gesundheitswesen vor Ort (Ambulant, Poliklinik bzw. Hausaerzte), die
Nebenstrassen, der Bezirk kann aber auch Aufgaben übernehmen, sie kann auch
Gymnasien finanzieren oder eben eigenes Theater haben.
Beispiel: Die Blaskapelle der Wiener Leo-Musikschule ist noch eine bezirkseigene
musikalische Fachmittelschule.
Die Schulen und Kindergaerten erhalten aufgrund der Zahl der Schüler sog.
Normative, das reicht aber nicht, muss etwa um 30-40 % vom Bezirk erhöht
werden, damit die Schulen funktionieren, ausserdem sorgen die Bezirke für
die Instandhaltung, Modernisierung, Renovierung, Ausstattung dieser
Einrichtungen. Öffentliche Beleuchtung, Parkanlagen, Altersheime, und noch
vieles mehr.

Das Geld zum Budget kommt also teils vom Staat, teils aus Steuergeldern der
im Bezirk Lebenden und von Firmen, die im Bezirk ihren Sitz haben, einen
Teil nimmt die Hauptstadt natürlich weg. Und da sind die grossen
Diskussionen, wieviel im Bezirk bleibt und wieviel in die Hauptstadt kommt,
die z.B. jetzt gerade eine Metrolinie durch halb Budapest baut... Das nennt sich
bei uns die Quellenteilung.

Viele Grüsse: Eva Mayer

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